24/05/2014
Seit dem 17.05. ist die Piraten-Hochschulgruppe im AStA vertreten. Nachdem sich nach den Wahlen zunächst eine Koalition unter der Federführung der Jusos abzeichnete, die auf eine massive Ausweitung des AStA abzielte, bot sich die Gelegenheit einer Koalition unter dem Vorsitz von GuS mit piratischer Beteiligung. Auch wenn die Konstellation ungewöhnlich erscheint, so können wir uns in dieser Aufstellung endlich dafür starkmachen, in schlankeren Strukturen zu arbeiten, den Klagewahnsinn zu beenden, die ausgeartete Verschwendung zu stoppen und Gelder gezielter für die Interessen der Studierenden auszugeben. Natürlich bekommen wir auch Gegenwind. In der konstituierenden Sitzung hat ein Teil der Opposition den Saal verlassen, da wir nicht alle Punkte auf der Tagesordnung behandeln wollten. Die Piraten-Hochschulgruppe bedauert ausdrücklich, dass sich einige Gruppen nicht am weiteren Verlauf der Sitzung beteiligen wollten. Einige Punkte der Tagesordnung nicht zu behandeln ist nicht wie von diesen Gruppen dargestellt ein skandalwürdiges Novum, sondern geschah auch in der vorangegangenen Legislatur - sogar in nicht-konstituierenden Sitzungen. Dies wurde damals u. a. auch von der Juso-Hochschulgruppe getragen. Die Zeitplanung dieser konstituierenden Sitzung konnte dieser Menge an Anträgen nicht standhalten, zumal einige der Anträge ähnlich bereits in der letzten Legislatur beraten und unter Mitwirkung der Antragsteller abgelehnt wurden (z. B. fzs-Beitritt). Es wurde mehrfach betont, dass die Anträge zur nächsten Sitzung erneut gestellt werden können und auch Konsens herrscht, diese zu beraten. Wir bedanken uns bei allen Gruppen für ihr inhaltliches Engagement. Wir hoffen in der nächsten Sitzung auf einen konstruktiven Dialog.
