18/01/2022
Immer wenn man sich über die Benachteiligung des Radverkehrs beschwert, dauert es nicht lange, bis jemand mit dem Scheinargument „dann sollen die Radfahrer* auch Steuern dafür zahlen“ kommt. Dieser Populismus bringt dann auch meistens unendlich viele Likes. Dabei ist die Aussage wegen mehreren Punkten irreführend.
1. Radinfrastruktur ist lächerlich günstig
München gibt im Jahr 2,30 € pro Kopf für Radinfrastruktur aus. Selbst wenn die Infrastrukturmaßnahmen verzehnfacht würden sind 23 € im Jahr zu wenig für eine eigene Steuer. Der Organisationsaufwand wäre nicht zu rechtfertigen.
Selbst Städte mit Traumbedingungen für Radfahrende geben nur 11 € (Amsterdam) bzw. 35,60 € (Kopenhagen) pro Kopf im Jahr aus. Der Grund ist einfach: Radinfrastruktur ist lächerlich günstig.
2. Steuern sind nicht zweckgebunden
Auch die Autoinfrastruktur wird nicht durch die KfZ-Steuer oder durch Steuern auf Benzin finanziert. Infrastrukturmaßnahmen kommen aus dem allgemeinen Steuertopft. Also auch von Menschen, die gar keinen Führerschein besitzen. Das ist auch sinnvoll, weil Infrastruktur nicht nur Bundesaufgabe ist. Sondern auch die Länder und Kommunen müssen Infrastruktur finanzieren. Die KfZ-Steuer fließt aber nur dem Bund zu.
In den USA ist das anders. Dort wird der Fernstraßenbau durch Abgaben auf das Benzin finanziert. Deshalb verfällt deren Infrastruktur zunehmend, da mehrere Milliarden Dollar im Jahr dafür fehlen, weil man sich politisch auch nicht traut, die Spritpreise zu erhöhen.
3. Motorisierter Verkehr zahlt keine indirekten Schäden
Der motorisierte Verkehr zahlt keine volkswirtschaftlichen Schäden, die durch ihn entstehen. So entstehen für jede Tonne CO2 Klima- und Umweltfolgeschäden und Wohlstandeinbußen in Höhe von 698 €.
Menschen, die Rad fahren tragen zu ihrer Gesundheit bei und verringern deshalb die Krankenkassenkosten. Außerdem fehlen sie seltener krank auf der Arbeit. Die Effekte sind schwer zu berechnen, eine Studie geht jedoch davon aus, dass pro geradeltem Kilometer ein volkswirtschaftlicher Gewinn von 30 Cent entsteht.
Die EU hat ein Tool entwickelt, welchen positiven volkswirtschaftlichen Effekt die geringere Sterberate hat, wenn Menschen aufs Rad umsteigen. Hier kommt man auf circa. 1 € pro zusätzlich geradeltem Kilometer.
Fazit
Egal, wie man es dreht und wendet. Fahrrad fahren hat einen enorm positiven volkswirtschaftlichen Effekt. Sich über die Kosten von Radinfrastruktur zu streiten ist lächerlich.
